#183 GYSI GEGEN GUTTENBERG: Ilse Aigner, Trump und die Midterms – Steht die Politik vor einem Umbruch?

Wird Ilse Aigner die erste Bundespräsidentin Deutschlands werden? Warum konnten die Demokraten bei den Midterms sogar in republikanischen Hochburgen punkten? Und bedeutet das Wahlergebnis eine Wende im internationalen Rechtsruck?

Shownotes

Ilse Aigner als Bundespräsidentin: Wäre sie die richtige Besetzung für das höchste Staatsamt? Mit ihrer Nominierung könnte erstmals eine Frau ins Schloss Bellevue einziehen. Doch wie erfolgreich war der Vorstoß des Kanzlers tatsächlich? Gregor Gysi und KT Guttenberg diskutieren auch darüber, ob das Amt stärker für Persönlichkeiten außerhalb der klassischen Politik geöffnet werden sollte – und ob die Bevölkerung den Bundespräsidenten künftig direkt wählen könnte.

Von Deutschland geht der Blick in die USA: Bei den Midterms konnten die Demokraten sogar in traditionell republikanischen Staaten gewinnen, teilweise mit deutlichem Vorsprung. War das eine Reaktion auf Donald Trump und den Iran-Krieg oder steckt mehr dahinter? Die Wahl war möglicherweise weniger ein Erfolg der Demokraten als vielmehr eine Abstimmung gegen Trump.

Und was sagen die Entwicklungen in Ungarn, Serbien, Brasilien und den USA über die politische Großwetterlage aus? Ist der internationale Rechtstrend gebrochen – oder handelt es sich nur um einzelne Gegenbewegungen? Die beiden ordnen die Ergebnisse ein und fragen, wie nachhaltig dieser politische Wandel tatsächlich ist.

Viel Vergnügen bei der neuen Folge!

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01.12.2026, Kulmbach, Stadthalle Kulmbach

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Transkript anzeigen

00:00:03:

00:00:20: Hallo und herzlich willkommen, liebe Zuhörerinnen zu einer neuen Ausgabe von Gisie gegen Gutenberg.

00:00:26: Es ist mittlerweile der kalte November draußen es ist in der Welt einiges los.

00:00:29: Gregor sitzt mir gegenüber schläft einen sehr heißen Tee und rührt ihn gerade um was man möglicherweise auch hört in der Aufnahme.

00:00:38: Und wir freuen uns heute über zwei Themenkomplexe zu sprechen, so denen ich gleich kommen werde.

00:00:42: Bevor ich allerdings dazu komme lieber Gregor was ist dir außer einem zur heißen Tee in der vergangenen Woche seltsames Erstaunliches berührendes Zutrenendreibendes so widerfahren?

00:00:54: Also Ich war ... beim Betriebsräte-Tag in Bonn.

00:00:58: Und zwar an dem alten Plenum des Bundestages, das Frühjahr,

00:01:04: dass

00:01:04: ich mich zum Jubel der Leute auf dem Platz

00:01:07: gesetzt habe, auf

00:01:08: den ich immer saß.

00:01:09: Auf den er sind

00:01:10: wollte!

00:01:12: Das war schon ganz nett.

00:01:14: und dann kam ein Vertreter Arbeitnehmerflügels der CDU, mit dem hatte ich gar nicht so viele Meinungsverscheidenheiten.

00:01:21: Ich wusste gar nicht, dass es solche Meinungen bei euch auch gibt!

00:01:26: Aber jetzt kommt's... Dann habe ich Ihnen erzählt als Alterspräsidenten, der den Bundestag eröffnet hat, dann musste ich, hab' ich gesagt nur wegen der Frauen sage ich das die Männer interessiert ist nicht.

00:01:39: aber ich muss den Frauen sagen, ich bin der Alterspresident, aber ich bin nicht der älteste sondern nur der dienstälteste.

00:01:45: Da freute sich der Sache.

00:01:47: Dann habe ich gesagt, dass das auch nicht leicht war.

00:01:50: Denn ihr im Westen konntet ja seit August neunzehntneunundvierzig kandidieren.

00:01:55: Ich

00:01:55: erst seit Ende neunzig die alle zu überholen waren ... Müscht mich nicht ein!

00:01:59: Das ist jetzt meine Geschichte.

00:02:02: Und die alle zur Überholung waren nicht leicht aber es habe ich geschafft.

00:02:05: Da haben sie gefreut und dann hab' ich gesagt... Immer noch der Alterspräsident, weil im Paragrafen Acht Absatz zwei Satz zweiter Geschäftsordnung des Bundestages geregelt ist.

00:02:16: Falls die Präsidentin alle Vizepräsidentinnen und VizEPräsiden verhindert sind leidet die Sitzung Altersvorsitzung.

00:02:24: Die Chancen getentieren Richtung Null, aber ...

00:02:26: Moment!

00:02:27: Und daraufhin habe ich dem Saal gesagt, ich überlege mir wann und wo ich alle einschließe und da freut es mich.

00:02:34: Ja, das werde ich natürlich nicht tun.

00:02:36: Das kann man mir auch strafrechtlich auslegen?

00:02:38: Du kannst

00:02:38: dich immer selbst verteidigen.

00:02:39: Das lässt ja das Deutsche Recht zu.

00:02:41: Dass man sich selbst der Verärsene ...

00:02:43: Hast

00:02:43: du das mal gemacht?

00:02:44: Musstest du dir hier selbst verteidigen.

00:02:45: Nee, also ich hab die Verteidigungsargumente gebracht.

00:02:48: Das ging ja nur um Hausfriedensbruch als wir in den Hungerstreik getreten sind.

00:02:52: Ja richtig genau!

00:02:53: Und da haben alle ihren Antrag auf Strafverfolgung zurückgenommen.

00:02:56: Alle außer Innenminister Kanter für die unabhängige Kommission und deshalb ist er schon... Deshalb ist er zu Recht später verurteilt worden rechtskräftig wegen Utreuer.

00:03:07: Also muss sagen Abgeordnetenhaus hat die Anzeige zurückgenommen Der Bundesinnenminister nicht.

00:03:13: Na ja ... Ja,

00:03:14: der war sozusagen mal sein Nachnamen entsprechend ein kantiger Charakter wie wir wussten.

00:03:20: Lange her das Ganze meine Güte!

00:03:22: Langeher eben auch.

00:03:23: also kannte er noch die Bonner Zeit gab es da noch?

00:03:25: Ist da noch die Regierungsbank ist hier noch drin?

00:03:28: Ja die ist noch drin aber sie haben so'n bisschen verändert weil das jetzt eher ein Uno Gebäude ist.

00:03:32: Genau.

00:03:33: Also haben sich schon etwas verändert Aber der Sprechpult ist auch noch da.

00:03:37: und da gab's auch eine schöne Szene und zwar war Passierte.

00:03:44: vor mir sprach die fraktionsvorsitzende der FDP und dann sagte ich nachdem ich dran war sagen sie mal Frau Kollegin so und so wissen die warum mich so gerne nach ihnen spreche.

00:03:58: Nee, machte so was.

00:04:01: Das ist der einzige Fall wo bei mir das Mikro mit Pult hochgefahren war.

00:04:07: Die war noch kürzer als

00:04:09: ich.

00:04:10: Da freute sich der sein.

00:04:12: solche Bemerkungen finde ich.

00:04:14: heute ist die Kultur nicht mehr da.

00:04:15: früher war sowas üblich ja

00:04:17: und der bundesadler in diesem gebäude der sei ja aus wie so eine gemesserte.

00:04:20: ganz nicht dass

00:04:22: wir haben jetzt zwei Im Reichstag.

00:04:24: Weißt du das?

00:04:25: Nein, das weiß ich noch nicht.

00:04:26: Einst den du

00:04:27: von vorne siehst und eins vom Architekten Foster.

00:04:31: Und zwar ist der hinter angebracht.

00:04:34: Das war der Kompromiss bei

00:04:35: Tiersen... Gut, ich sei ja selbst dann genug drin aber irgendwie ist mir immer nur da eine aufgefallen.

00:04:39: Ja, pass auf es gibt von vorne Siehst Du den Den es immer gab.

00:04:43: Und Tiers hat gesagt, wir können ja nicht verändern, weil Foster den verändert wollte.

00:04:46: und dann wurde der Kompromiss gefunden dass hinten ein anderer Adler rankommt.

00:04:50: oder musst du hinten einen Gang lang gehen?

00:04:53: Dann siehst Du den von Foster sonst ... Von vorne den üblichen Adler.

00:04:57: Also

00:04:57: das ist irgendwie nie aufgegangen.

00:04:59: Ich war ja auch nur zehn Jahre da unterwegs aber neun und wie auch immer.

00:05:02: Aber gut, das ist mal wie blind man durch die Landestab.

00:05:06: Ganz weniger blind sind offensichtlich die in Europa.

00:05:08: Da war auch schon bisschen Blindflug dabei.

00:05:11: Wir wollen heute darüber sprechen, dass es zwei interessante Ereignisse gab wo man sagen kann vielleicht ist das gar nicht so schlecht für unsere Demokratie.

00:05:20: Und zwar zum einen für die globale Demokratie.

00:05:23: hatten wir die Wahlen in den USA.

00:05:26: diese sind mittlerweile zwei Wochen her.

00:05:27: wenn dieser Aufnahme von uns heute gesendet wird und wir wollen einmal ein bisschen schauen was heißt das eigentlich?

00:05:33: Was bedeutet das für die USA?

00:05:37: Und ein zweites Signal, das von vielen durchaus als demokratisch stärkend benannt wurde.

00:05:41: Da bin ich über deine Meinung sehr gespannt ist der Umstand dass Ilse Eigner nominiert wurde als Bundespräsidentschaftskandidatin hat dann breites positives Echo bekommen.

00:05:52: die einzigen die sehr laut genörgelt haben waren die AfD und ihr und deswegen bin ich gespannt wie du persönlich darüber denkst.

00:06:01: Und das ist doch damit vielleicht mal anfangen, also ich kenne Elsa eigener viele, viele Jahre und habe mit ihr auch zusammengearbeitet, saß mit ihr gemeinsam im Kabinett und erhalte sie jetzt mal unabhängig von dem sehr missglückten Verfahren bis es dazu kam.

00:06:16: für eine Persönlichkeit die dieser vergifteten Tonalität in der Gesellschaft glaube ich wirklich etwas entgegenhalten kann Und bin allein schon deswegen, sage ich das ist eine grundsätzlich gute Auswahl vor der Wahl.

00:06:35: Dass das Verfahren so war, wie es war ist Hohn- und Sport über den Bundeskanzler ausgegossen worden.

00:06:41: Jetzt muss man aber historisch zurückblickt.

00:06:42: Es ist glaube ich nicht einem Bundeskantler die Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten wirklich gelungen in der Geschichte?

00:06:49: Es war einfach immer so nicht!

00:06:50: Also es war immer, dass gesagt wurde wann kommt er denn endlich zur Entscheidung und warum denen und die nicht und jenes und ähnliches.

00:06:56: Und deswegen glaube ich wird das irgendwann wieder verfliegen.

00:06:59: Es gibt ja auch noch andere Gründe lautstark um teilweise berechtigt Kritik zu üben.

00:07:04: Aber vom Grundsatz her sage ich, ja man kann sich daran reiben.

00:07:08: Die ist jetzt aus der falschen Partei wenn es nicht die eigene Partei ist.

00:07:12: aber brauchen wir nicht wirklich eine Persönlichkeit die jetzt nicht alles super Power ist wie man so schön sagt auf sich vereint weil das wird man in Deutschland schwer finden sondern eine die es möglicherweise schafft einer sehr verstörten Gesellschaft wieder so ein bisschen was wie Vertrauen im politisches Handeln zurückzugeben.

00:07:32: also Erst mal begrüße ich daran, dass wir wenn das Ganze so funktionieren sollte.

00:07:37: Das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine Frau an der Spitze unserer Staates haben.

00:07:44: Ich nehme auch mit Interesse zur Kenntnis, dass es das erste Mitglied einer CSU ist hat's noch nicht gegeben.

00:07:51: CDU na klar FDP auch SPD auch aber CSU is erstmalig das nämlich zur Kennte.

00:07:57: Wir haben uns moniert über zwei Umstände.

00:08:00: Warum kann der Kanzler nicht alle Fraktionsvorsitzenden, auch unsere Einladen oder die Parteivorsitzende ist mir egal und sagen es handelt sich doch um eine Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident für die gesamte Bevölkerung?

00:08:12: Warum schließt er uns aus?

00:08:15: Das ist das Eine was wir gerügt haben und das Zweite darüber muss man mal nachdenken.

00:08:19: Das finde ich ganz interessant.

00:08:20: da bin ich aber noch nicht ganz fertig dass die Frage muss es immer aus der Politik kommen?

00:08:25: Oder kann man mal jemanden von außen nehmen, also ich sage mal eine Künstlerin oder ein Künstler.

00:08:30: Oder wirklich eine aktive Arbeitnehmerin oder einen Arbeitnehmer?

00:08:36: Also dass wir mal unseren Kreis verlassen und sagen vielleicht schauen wir uns mal woanders um, ob da jemand ist ja mit seinen Worten uns dann auch ermahnt.

00:08:45: Man könnte auch an Wissenschaft und Forschung denken.

00:08:47: also ich will das nur sagen dass finde ich gar nicht uninteressant.

00:08:50: und was mich stört ist nur obwohl ich kenne sie relativ wenig aber ich schätze sie war eigentlich immer eine passable Frau, muss ich sagen.

00:09:00: In jeder Hinsicht.

00:09:01: Passable Frau?

00:09:04: Das gibt ja auch passable Männer.

00:09:05: Es gibt auch unpassable ... Auch wieder in beiden Geschlechter.

00:09:09: Aber was ich meine ist dieses Verfahren das muss... Ich bin die stärkste Fraktion und nicht entscheidet wer das wird anstatt mal zu sagen es soll doch ne Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident für alle sein.

00:09:23: wir machen meine gemeinsame Beratung Denken darüber nach müssen wir aus unserem Kreis jemanden finden oder können wir auch mal in einen anderen Kreis hineingehen, etc.

00:09:31: Also das ist das was mir daran fehlt.

00:09:34: aber das sagt jetzt nichts gegen Frau Algner selbst sondern es sagt nur was zum ganzen Prozedere wie das läuft.

00:09:41: Es ist mir zu machtbewusst und es ist mir so egoistisch dass die stärkste Fraktion immer das Vorschlagsrecht hat Und dann immer nur aus den eigenen Reihen.

00:09:49: Dass wir nicht mal nach außen gehen

00:09:51: Dicke ich völlig falsch.

00:09:53: und jetzt machen wir's mal ganz ehrlich lieber Gregor Hättet ihr die Zahlen, die die Union hat im Bundestag?

00:09:59: Würdet ihr es anders machen?

00:10:00: Ich glaube nicht.

00:10:02: Und du würdest... Ich glaube

00:10:03: ich würde sie dazu bringen.

00:10:04: also wenn ich noch dabei wäre!

00:10:05: Ja, also dieser Prozess ist wie er ist und ... Man muss immer so aufpassen und dann wären wahrscheinlich diejenigen.

00:10:14: Und den Vorwurf mache ich jetzt einfach, aber wahrscheinlich würde sich dann die Union ähnlich verhalten wie jetzt.

00:10:18: Teile bei euch.

00:10:19: Dass man ein bisschen aus gekränkter Eitelkeit heraus, man hat nicht mit uns gesprochen ...

00:10:25: Das ist ja wieder was anderes, trotzdem fände ich das richtig?

00:10:27: Ja, bei dem, was ich jetzt richtig finde... Also an dem ganzen Prozess, ich hätte eine große Sympathie wenn der Bundespräsident direkt von der Bevölkerung gewählt werden könnte und nicht durch die Bundespräsidentschaft.

00:10:38: Ja, aber dazu hat es zu wenig Machtbefugnis, sag ich mal.

00:10:40: Kannst du machen?

00:10:41: Das macht ja mehr Sinn!

00:10:42: Aber warum nicht auch den Bundespräsidenten?

00:10:45: Ich meine ihr seid diejenigen, die

00:10:49: gegeneinander kandidieren

00:10:51: oder gemeinsam untergeharrt

00:10:53: sind.

00:10:53: Mal sehen wer gewinnt.

00:10:56: Oder ich war die erste, sozusagen die erste Doppel-Bundespräsidenschaft hätte doch auch irgendwas also...

00:11:01: Das wäre ja nur ganz neu.

00:11:03: Das wäre

00:11:03: ganz neu für diesen Direkt.

00:11:06: weil Aspekt habe ich deswegen Sympathie, weil es glaube ich tatsächlich die Chancen derer auch erhöhen könnte was du gerade beklagt hast.

00:11:14: Du hast gesagt am Ende findet sich immer jemand aus dem sogenannten politischen Establishment.

00:11:18: und jetzt muss man natürlich eines hinzufügen dass man sagt ein Künstler kann eine malende Stimme sein aber ja der Bundespräsident hat beschränkte Machtbefugnisse aber die macht Befugnisse dir hat sind schon an Punkte gekoppelt, die ein doch maßgebliches Grundverständnis politischer Zusammenhänge erfordern.

00:11:41: Dafür

00:11:41: gibt's da einen Apparat!

00:11:43: Er klärt ihn schon auf?

00:11:44: Ja

00:11:45: aber dann wird es schon schwierig weil dann begibst du dich in durchaus deiner Unerfahrenheit heraus bei den Schlüsselfragen um die es bei dieser Präsidentschaft geht wenn es um Machtbefugnisse geht in die Hände eines Apparates Und zumindest das Potenziell.

00:12:01: Es gibt doch mal zu, dass das fast immer so ist.

00:12:03: Zumindest derzeitlang bist du dir deine Souveränität erarbeitet hast auf den Apparat.

00:12:09: Ja, macht sich besser!

00:12:10: Natürlich gibt es Apparate die sagen sie sind mir relativ scheißegal.

00:12:13: wer unter mir Präsident, Kanzler oder Minister ist nicht?

00:12:16: Also das ist eine alte Form der Reaktion aus... Nicht nur aus Deutschland sondern auch in vielen demokratischen Apparaten insbesondere wo Beamte Jahrzehnte auf Stühlen sitzen, wo der gewählte Spitzenpolitiker möglicherweise nach vier oder acht Jahren wieder draußen ist.

00:12:34: Ich bin

00:12:35: trotzdem gespannt, dass

00:12:36: z.B.,

00:12:36: wir habe Kärkerlingen weit über hunderttausend Unterschriften gekommen hat, denen wir bis dahin als Komiker kannten, der aber plötzlich sehr ernst wird wenn er über den Tod eines Angehörigen von ihm im KZ Brunwald spricht oder wenn er im Thüringer Landtag zur Frage eines Verbotsverfahrens gegen die AfD spricht.

00:12:54: also plötzlich

00:12:56: Ist ja ... Ich meine, er wird's nicht.

00:12:58: Darum geht es jetzt auch gar nicht so.

00:12:59: Ich will nur sagen, plötzlich ist da jemand aus sich herausgewachsen.

00:13:05: So, das kann er weiterhin trotzdem machen und der hat ja auch eine Bühne die bundesweit wahrgenommen wird.

00:13:10: und ich finde es vom Grundsatz her find' ich ist gut dass übrigens ein Harpe-Kerkeling ganz anders reagiert hat als deine Partei auf offiziellen Garten.

00:13:18: nicht also... Das finde ich interessant.

00:13:21: Ich hab Kerkelingen auch nicht in meiner Partei sofern!

00:13:23: Es ist normal, dass sie anders reagieren.

00:13:25: Ja aber deswegen komme ich noch mal darauf zurück wo ich mir sage meine Güte Die Grünen wurden auch nichts zum Gespräch eingeladen.

00:13:33: Wir haben gesagt, wir sind bereit, die mitzuwählen.

00:13:36: Ich

00:13:37: weiß nicht, ob sie gar nicht eingeladen wurden oder nur ein bisschen eingeladen.

00:13:41: Das können wir beide nicht einschätzen und uns lassen sie immer gänzlich aus.

00:13:46: Aber darüber müssen wir jetzt ja nicht streiten.

00:13:50: Wenn ich an die politischen Verhältnisse denke ...

00:13:54: Was meinst du damit, wird sich ändern?

00:13:56: Na das ist die CDU.

00:13:57: Und auch die CSU dann aber.

00:13:59: Die CSU spielt ja, die CDU wird Schritt für Schritt zumindest in beachtlichen Teilen an anderes Verhältnis zu uns aufbauen.

00:14:05: Was übrigens auch uns verändert, das darf man immer nicht vergessen.

00:14:08: Das ist ja kein Einseit-Jahrprozess.

00:14:10: Sicher aber sozusagen momentan macht ihr es auch der Sache mal... Machen

00:14:14: wir's nicht unbedingt leicht.

00:14:16: Warten wir einmal ab was nächsten Dienstag in meiner Fraktion

00:14:20: in Berliner

00:14:20: Abgeordneten

00:14:21: ausprobiert wird.

00:14:22: Wird dem Bundestag etwas passieren in der Fraktion?

00:14:25: Ja da ist schon einiges passiert.

00:14:27: Aber jetzt müssen wir erst Mal sehen.

00:14:30: Der nächste Dienstag der ist wirklich wichtig.

00:14:32: Ja, müssen wir sehen was dabei herauskommt.

00:14:35: Also die Sendung wird lustigerweise am Mittwoch danach sein.

00:14:37: deswegen ist es gespart.

00:14:38: also das muss man jetzt zuhören und so sagen.

00:14:40: Dann wissen wir's dann haben wir dann die Kristallkugel in der Hand oder nicht?

00:14:45: Aber gut da wird sich einiges tun!

00:14:46: Gut aber du wärst es nicht dagegen wenn ihr sie eigener letztlich gönnt.

00:14:51: Nein ich werde auch gratulieren wenn sie gewählt wird, ich weiß noch nicht ob und wen wir aufstellen etc.

00:14:56: Wir werden das noch beraten und davon abhängig machen.

00:14:59: vielleicht jemand aus einem ganz anderen Kreis oder so.

00:15:03: aber

00:15:04: Das ist nochmal interessant.

00:15:05: Ich sage es jetzt gar nicht kritisch sondern das finde ich einfach nur als Überlegung interessant.

00:15:10: Was treibt einen dann wenn man weiß der die Kandidat hat überhaupt keine Chance?

00:15:17: Ja Und dann trotzdem noch jemanden hinzustellen und zu sagen, wir hätten aber WEN nicht.

00:15:23: Ja, das kann ich dir schon sagen!

00:15:24: Damit wäre das erste Mal... Das machte zum Beispiel theoretisch Sinn die Idee einbringen, dass er nicht aus der politischen Kaste kommen muss.

00:15:33: Aber das

00:15:33: glaubst du schon, Roman Herzog war z.B.

00:15:35: Verfassungsrichter?

00:15:37: Das gehört aber auch zur Politik.

00:15:39: Die gehören ja immer zu den Fünften, die da aufmarschieren bei Staatsoberhäuptern und im Präsidenten des Bundesverfassungsrechts.

00:15:44: Also ich

00:15:45: glaube... Ist schon

00:15:46: ein wichtiges Bundesorgan natürlich unabhängig völlig klar, aber es ist schon damit Bundespolitiker in gewisser Sicht also eine andere Kaste, dass wir wirklich mal in die Wissenschaft gegangen sind oder vermeinert wegen die Kunst und Kultur gegangen sind oder eben in die Arbeiterschaft gegangen sind, das hat es noch nicht gegeben.

00:16:03: Und da finde ich ja nur die Idee faszinierend!

00:16:06: Wenn man dann einen Vorschlag diesbezüglich macht der zwar keine Mehrheit findet aber denn denken die Leute darüber nach fürs nächste Mal.

00:16:13: Aber jetzt wird es wahrscheinlich für die nächste Bundespräsidentin eben Voreigno sein und damit aus Bayern kommen.

00:16:20: Wohn Sie in München?

00:16:22: Sie wohnt im Landkreis Miesbach, das ist ihr Zuhause.

00:16:27: Das ist ja auch eine ganz interessante Gemängelage weil insbesondere am Tegernsee was zu ihrem Wahlkreis gehört unser Bundeskanzler seinen Ferienort in der Regel also relativ viel Zeit verbringt.

00:16:38: Also die kennen sich schon ganz viele Jahre und deswegen war dieser Eier Tanz noch ein bisschen bemerkenswerter.

00:16:44: Aber das hat ja natürlich sehr viel damit, der Machterregmetik zwischen CDU und CSU zu tun.

00:16:49: Richtig!

00:16:50: Eigentlich nur ermüdend.

00:16:51: Wie dann

00:16:51: das übliche?

00:16:53: Jetzt kommen wir noch mal zu den Wahlen in den USA.

00:16:55: was mich interessiert.

00:16:57: also da frage ich dich jetzt ist wirklich in Mississippi ein Demokrat gefehlt worden dazu noch einen Schwarze Demokrat?

00:17:05: das hat es überhaupt noch nie gegeben.

00:17:07: Das ist schon eine gigantische Verschiebung.

00:17:09: Und mich interessieren zwei Sachen überhaupt auch andere andere Bundesstaaten, wo man die schon seit Jahrzehnten immer so publik anerstellen

00:17:17: kann.

00:17:17: Seit den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts.

00:17:20: Ja

00:17:20: ist schon erstaunlich.

00:17:22: was mich interessiert sind zwei Sachen.

00:17:26: erstens wie kommt das?

00:17:29: Liegt das wirklich nur am Iran Krieg oder was steckt dahinter?

00:17:32: denn der Iran Kriege hat natürlich das geführt dass auch Benzin in den USA viel teurer wurde.

00:17:38: Aber das zweite, was mich auch interessiert ist warum kommt selbst in solchen Bundesstaaten plötzlich dieser Knickzustande nicht da wo es üblich ist im Norden sondern da wo sehr unüblich is im Süden?

00:17:50: und drittens was bedeutet das?

00:17:52: Also man muss ein sagen die Demokraten haben keine zwei Drittel Mehrheit.

00:17:57: Weder im Kongress noch im Senat.

00:18:00: bei einer Zweidrittelmehrheit könnten sie jedes Veto von dem Präsidenten zurückzweißen.

00:18:05: Dann wäre er der sogenannte Lamepräsidentschaft, so zu sagen permanent zurechtgewiesen wird.

00:18:11: Aber sie können trotzdem gegen seine Politik etwas unternehmen?

00:18:15: Vielleicht kannst du das mal und seinen Nutzerinnen und Nutzern besser erklären weil du die USA besser kennst.

00:18:20: Ja sehr gerne!

00:18:21: Also zum einen woran lag es... Der Irankrieg war der Auslöser für etwas.

00:18:27: viele der Wähler haben sich gar nicht mit dem Iran Krieg befasst sondern der war ihnen wie ihnen oft außenpolitische Gehebenheiten fern sind, aber die Auswirkungen des Iran-Krieges haben dazu geführt dass sich Menschen nicht mehr für einen Kulturkampf entschieden haben sondern sich dafür entschieden haben wie sie sich an der Supermarktkasse fühlen.

00:18:45: Wie sie sich in einer Tankstelle fühlen und wie Sie sich vor ihrem eigenen Kühlschrank fühlen.

00:18:49: Und das Gefühl haben und das zurecht auch, dass die Lebenshaltungskosten entgegen aller Versprechungen dieses liebevollen und tiefen entspannten Präsidenten aus Maralago einfach keines dieser Versprechen letztlich gehalten wurde.

00:19:04: Der Iran-Krieg war dann letztlich natürlich ein zusätzlicher Auslöser, insbesondere einen Auslöser der die Energiepreise noch mal in die Höhe gejagt hat aber teilweise auch andere.

00:19:14: Es kommen andere Punkte dazu – die Zollpolitik, die er ja brachial gefahren hat und es kam etwas mit hinzu was eher eine Neuentwicklung war, nämlich dass die Menschmannheit es ein bisschen gedacht.

00:19:27: Es gibt eigentlich keinen Skandal mehr der noch irgendjemanden hinter den Ofen verlockt in den USA weil ich meine es ging keine Stunde wo er nicht irgendwie etwas gemacht hätte, wo früher ein ganzes Kabinett den Hut hätte nehmen müssen und der Präsident inklusive.

00:19:41: Und das hat sich so gewusst.

00:19:42: Ich habe immer gesagt der politische Skandal wurde von ihm durch seine Inflationierung entwertet nicht?

00:19:47: Das hat er ganz gut geschafft.

00:19:49: Und plötzlich hat man aber, und das haben die Demokraten geschickt gespielt über soziale Medien und all diese Dinge.

00:19:55: Hat der Aspekt Korruption, Nepotismus in der Trump-Familie... ...hat dieses Selbstbereicherung all das eine gewaltige Rolle gespielt.

00:20:03: nochmal zusätzlich und top!

00:20:05: Das heißt, dieses wirklich historische Wahlergebnis für die Demokraten ist zunächst einmal und dieses Verständnis zieht gerade langsam selbst bei den Demokraten durch,... ...ist im Wesentlichen eine Wahl gegen Trump gewesen.

00:20:17: Es war noch keine Wahl für die Demokratinnen Und deswegen wird es jetzt sehr darauf ankommen, ob die Demokraten sich so weit disziplinieren können.

00:20:28: Dass sie in den nächsten zwei Jahren nicht nur eine Dauerkaskade-Abrechnung mit Trump und seiner Familie vollziehen – und das können Sie jetzt über die Rechte diese im Kongress durch ihre Mehrheiten dort haben.

00:20:40: Im Grunde können Sie das im Tagestakt machen!

00:20:42: sondern dass sie auch wahrgenommen werden, als die Partei die plausible Lösungen vorstellt damit es den Menschen besser geht.

00:20:50: Damit Sie mehr Perspektive haben, damit die Lebenshaltungskosten untergehen, damit ihre Wohnkosten niedriger werden und das wird die spannende Entwicklung sein.

00:20:58: Zweiter Aspekt der noch in diesen Wahlen zu betrachten ist viele haben gesagt Es gibt einen echten Linkstrift bei den Demokraten.

00:21:07: Das hat nicht stattgefunden.

00:21:08: Es ist im Wesentlichen und das hat viel überrascht sind die gemäßigten Demokraten gewählt worden, dem übrigen oftmals bei uns sogar in der CDU werden.

00:21:17: Also wenn du ... Naja, das ist schon klar!

00:21:18: Wenn wir mal sehen, welche Haltungen sie vertreten und von den über zweihundertfünfzig Abgeordneten im Repräsentantenhaus, die jetzt die Demokraten stellen, sind gerade einmal acht, wenn man so will, eurer Schwesterorganisation Democratic Socialists of America zuzuordnen?

00:21:34: Das ist eine ganz kleine Gruppe.

00:21:35: Die sind zwar wahnsinnig laut aber Sie werden nicht viel Einfluss haben.

00:21:38: Ja, Moment Aber das heißt, dann sind sie ja auch nicht als Kandidaten aufgestellt

00:21:42: worden.

00:21:42: Doch!

00:21:43: Sie waren schon Kandidatinnen.

00:21:45: Also das waren Kongressabgeordnete oder also Männlein und Weihblein die aufgestellt wurden und die es geschafft haben sich gegen gemäßigere durchzusetzen.

00:21:54: aber es waren lediglich acht, die es geschaffen haben, dann auch gewählt zu

00:21:58: werden.

00:21:58: Und dann gewählt worden sind?

00:21:59: Ja.

00:21:59: Ansonsten haben die Gemäßigten sich durchgesetzt.

00:22:02: Genau.

00:22:02: Die sind sogenannten Primaries.

00:22:03: Also die haben sich durchgesetzt... Vorher

00:22:05: bei den Demokraten

00:22:06: schon.

00:22:07: Und das ist ganz interessant, weil auf der anderen Seite hat man aber wiederum sehr linkslastige und darüber wird kaum berichtet die in den großen Städten gewählt wurden.

00:22:16: Los Angeles, New York hatten wir ja schon Mamdani.

00:22:19: In Washington DC sind wenn man so will Brüderlein und Schwesterlein von Mamdanie jetzt plötzlich im Amt und die ja schon wieder sehr antagonistisch.

00:22:28: Der

00:22:28: stand nicht zur Wahl?

00:22:30: Bernie

00:22:31: Sanders stand nicht zu der Wahl.

00:22:32: Also er ist Senator und bleibt Senator!

00:22:34: Ja,

00:22:35: genau weil es sind ja die Senatoren werden ja immer sozusagen in den Midterms... Die haben ja sechs Jahre und nicht zwei Jahre wie die Repräsentate

00:22:43: rausgemacht.

00:22:44: Deswegen wird immer nur ein Drittel gewählt.

00:22:45: oder war Sanders diesmal nicht dabei?

00:22:47: Das heißt er bleibt

00:22:48: Senater.

00:22:49: Und was

00:22:49: hab ich ja gesprochen das ist schon...

00:22:52: Ja da ist ein Charakter, das kann man gar nicht anders sagen und kein Weicheil.

00:22:56: Also das ist eine spannende Figur.

00:22:59: Und was du angesprochen hattest, was wirklich faszinierend ist ... Also Mississippi ist eine Revolution.

00:23:05: Ja!

00:23:05: Also Mississippi war wirklich roter und rotes in Amerika ja republikanisch also konservativ als ein Kirschbaum.

00:23:14: Sonnenuntergang nicht?

00:23:15: Also das ist absolut irre.

00:23:19: Und dass dort ein schwarzer Kandidat der Demokraten gewinnt Erstmalig seit dem späten neunzehnten Jahrhundert und da war es noch nicht mal eine Direktwahl.

00:23:32: Das

00:23:33: waren Indirekte nur, ja?

00:23:34: Und dann Kansas!

00:23:36: Seit den neunzen dreißiger Jahren gab's keinen demokratischen Senator in Texas.

00:23:42: In Texas kommt das an der Revolution gleich.

00:23:47: Was bedeutet das?

00:23:48: Als Obama gewählt wurde, habe ich vor dem Medien gesagt sie müssen sich mal überlegen was das für so einen ganz normalen Rassisten aus Textor heißt.

00:23:55: Der kann damit gar nicht umgehen.

00:23:58: und die gibt's ja.

00:23:59: Natürlich gibt es die und die magst auch in Mississippi geben.

00:24:03: und also das ist schon wirklich echt bemerkenswert was ich da getan habe.

00:24:09: So, was heißt das in der Konsequenz für die Kontrolle der Politik von Donald Trump?

00:24:14: Du hast richtigerweise gesagt, Demokraten haben keine Zweidrittelmehrheit im Senat.

00:24:19: Damit ist er Hebel um ihn zum Beispiel aus dem Amt zu entheben auch sehr viel kleiner weil dafür bräuchte man in der zweiten Umde dann die zweitrittelmähigkeit wobei nicht aus ganz auszuschließen ist dass der eine oder andere Republikaner die Schnauze voll hat.

00:24:34: nur das hieße ja in der konsequenz wer wird dann Kalif anstelle des kalifen?

00:24:38: J.D.

00:24:38: Vance, ja und viele sagen naja.

00:24:41: also wenn wir dann Vance auch von der Republikanin wenn wir Vance statt Trump bekommen ist er möglicherweise meine Chance vielleicht Präsidentschaftskandidat werden zu können dann wieder geringer.

00:24:49: also ob die damit spielt eine andere Frage.

00:24:51: aber was sie machen können ist natürlich über das Haushaltsrecht.

00:24:54: was sie haben können Sie einem Präsidenten der mit allen veto mitteln arbeiten wird hat er schon angekündigt wo sie ihm schon sehr viel Ärger machen können und wo sie ihn auch blockieren können, wo Sie den Government-Shutdown immer wieder zelebrieren können.

00:25:08: Aber Sie laufen damit natürlich auch Gefahr in der Wählerschaft eigentlich nur als Blockierer und Abrechner.

00:25:13: Aber jetzt klären wir immer Folgendes wenn Sie sagen mal mein neues Mietrecht wollen oder im Steuerrechtsveränderung machen wollen im Sinne von mehr Gerechtigkeit wie ich es vielleicht verstünde ist aber ganz egal Können Sie das oder geht es ohne den Präsidenten gar nicht?

00:25:28: Sie können schon, aber der Präsident kann bei fast ganz vielen dieser gesetzlichen Vorhaben sein Veto einlegen.

00:25:34: Das heißt,

00:25:35: Sie können so Gesetz beschließen.

00:25:36: Dann legt ihr ein Veto ein und das kann nur mit zwei Drittel zurückgewiesen werden?

00:25:39: Genau!

00:25:40: Könnte dann wiederum nur über zwei Dritteln.

00:25:41: Und jetzt kann man natürlich sagen es kann sein dass bei dem einen oder anderen Thema sich in Amerika über den Gang hinweg across the aisle sich Koalitionen bildet weil der eine oder andere Republikaner sagt, das Vorhaben ist sinnvoll.

00:25:53: also uns gemeinsam machen Wüten und ... sein Rumpelstädtchen-Theater aufführen.

00:26:03: Also all das ist durchaus denkbar, aber man darf nicht unterschätzen die Exekutivbefugnisse eines Präsidenten der Vereinigten Staaten sind weit über denen wir hier aus Europa kennen.

00:26:16: Deswegen kann er schon noch sehr viel Schaden anrichten?

00:26:19: Ich wollte noch ein Folgendes hinweisen.

00:26:22: Man nimmt jetzt die Ballen In Ungarn nimmt man die Wahlen in Serbien, dann die wahlen in Brasilien.

00:26:28: Wo glücklicherweise Lula gewonnen hat aber äußerst knapp.

00:26:31: Man muss eben sehen fast die Hälfte der Bevölkerung hätte wirklich den ärztkonservativen Kandidaten gewählt.

00:26:38: so.

00:26:38: und dann die Walen in den USA.

00:26:41: Und ich warne aber nur vor einem dass man denkt damit hat sich der gesamte Trend der eher in Richtung rechts außen Nationalismus geht etc.

00:26:49: aufgehoben.

00:26:51: Das glaube ich nicht, sondern es ist aber so eine Zwischenaufballung wo die Leute mal gesagt haben nee also dieser ganze autokratische Stil der gefällt uns nicht.

00:27:02: wir wollen jetzt doch ne andere Form von Demokratie sichern und die Aufgabe steht ja auch.

00:27:07: in Deutschland sage ich mal wir kriegen möglicherweise im Dezember das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

00:27:14: Seit neunzehnt neunundvierzig gibt es diesen Staat, einen rechtsextremen Ministerpräsidenten hatten wir noch nie.

00:27:20: da entsteht ja dann auch die Frage wenn das passiert was das bedeutet.

00:27:25: geht das weiter an dieser Richtung?

00:27:27: oder gelingt es uns also dass sage ich jetzt mal absichtlich erläuten wie dir und mir und anderen gelingt ist uns demokratie Rechtsstaatfreiheit so weiter zu entwickeln, dass die Leute es nicht hergeben würden.

00:27:41: Ich will dir eine Sache erzählen, die ich spannend fand.

00:27:44: Ich hatte den früheren Chef des Siemens-Konzerns als Gass, als Moderator.

00:27:47: Wer hat den Kompierer?

00:27:48: oder wer war das?

00:27:49: Er

00:27:50: fragt mich nach was Leichtes.

00:27:52: Ach

00:27:52: nee, der Joe Käse wahrscheinlich nämlich.

00:27:55: Ja und er hat gesagt, die Konzernchefs hätten Hitler verhindern können haben ihn aber nicht verhindert.

00:28:05: Und da plädiert er jetzt überall, er redet mit Konzernchefs.

00:28:08: Dass dieser Fehler nie wieder passieren darf?

00:28:11: Dass auch die Konzertchefs sagen müssen ne dann machen wir einfach nicht mehr.

00:28:14: du kannst deine Straßen alleine machen das nicht und so weiter bei.

00:28:17: Wir wollen nicht sozusagen in eine solche Entwicklung hinein gezogen werden.

00:28:22: Das finde ich spannend.

00:28:23: Ich finde auch spannend dass ein ehemaliger konzern chef diesbezüglich Jetzt unterwegs ist.

00:28:28: was glaubst Du?

00:28:29: gelingt uns das und so zu organisieren, dass wir die Entwicklung ganz nach rechts außen stoppen können?

00:28:35: Die können wir dann stoppen wenn es eine vernünftige Mitte gibt, die in beide Richtungen nicht zu blinken beginnt.

00:28:44: Ich sage das bewusst in dieser Schärfe.

00:28:46: also wer zu weit nach links blinkt erhöht auch die Mitte aus.

00:28:51: Und da habt ihr ein paar Probleme.

00:28:53: bei euch und dir gibt es natürlich auch sozusagen auf der rechten Seite entsprechend.

00:28:58: Und je mehr man dieser Versuchung nachgibt, desto schwieriger ist es, sagen wir mal einen Konsens zu finden und man versucht die vernünftigen zusammenzubringen.

00:29:06: Die müssen ja nicht zwingend immer noch eine Partei repräsentieren.

00:29:10: Sie müssen von der Gesellschaft akzeptiert sein... Richtig!

00:29:12: ...und sich auch mal trauen entsprechend den Gegenwind auszuhalten.

00:29:17: Das ist vielen heute nicht mehr gegeben.

00:29:19: weil das was natürlich passiert ist der Organisationsgrad auf den extremen Seiten ganz rechts wie ganz links ist recht hoch Und der Organisationsgrad ist insbesondere in sozialen Medien sehr hoch.

00:29:29: Was da über die Menschen teilweise einprasselt, die einfach mal nur was Vernünftiges von sich geben oder den Mut haben aufzustehen gegen extremistische Tendenzen, ist etwas, das viele davon abhält, sich auch zu artikulieren.

00:29:42: Aber

00:29:43: ich sag dir die CDU viel mehr als die CSU!

00:29:47: ist in einer Zereisprobe.

00:29:48: Ja sicher, wirklich

00:29:50: und es ist richtig schwer.

00:29:51: ich merke das ja bei der Fraktion der CDU sagen sie meine dass die zur Disziplinierung rausgehen damit also keine Gerüchte entstehen etc.

00:30:00: dann will einer doch wieder reingehen.

00:30:01: Und wir

00:30:01: reden ja nur über was.

00:30:02: dreizehn Leute nicht?

00:30:03: Ich mein das sind ja nicht dreihundert sondern es sind dreizehnt.

00:30:07: Aber und ich glaube es gibt Leute die sagen Es gibt Leute in der CDU-Design, wenn wir die Macht der AfD nicht anders verhindern können machen wir auch etwas mit den Linken.

00:30:19: Zumindest eine Tolerierung oder so.

00:30:21: und es gibt Leute in der CDU sagen, bevor wir irgendwas mit den Linken machen.

00:30:27: Machen wir eher was zusammen mit der AfD.

00:30:29: so und dieser Spagat wie hält eine Partei denn aus?

00:30:33: Ich kann ihr für beides theoretisch Namen nennen will ich jetzt aber ja

00:30:36: gut die könnte ich auch.

00:30:37: also das bringt uns jetzt hier auch nicht weiter.

00:30:39: es

00:30:40: ich will nur wissen wie man eine partei dann zusammenhält.

00:30:42: dass ist wirklich ein Kunststück

00:30:45: insbesondere indem man zum Beispiel was ja kein Kampfbegriff ist, sondern was ja ganz lange etwas war.

00:30:52: Was in der Mitte durchaus akzeptiert war dass man beginnt den Begriff konservativ wieder mit Leben zu füllen und zwar das er heute zeitgemäß auch anwendbar ist.

00:31:00: da kann man sich dann raufen oder in der politischen Mitte ob man das ein oder das andere verrichtigt hält die Menschen nehmen heute im Grunde nur noch im wesentlichen wahr wo gegen Parteien der Mitte sind.

00:31:10: so und das ist ein Problem oder eine Herausforderung die habt ihr genauso sehr wie die Union.

00:31:16: Damit kann man eine Weile spielen, wenn man nicht selbst in der Regierungsverantwortung ist.

00:31:21: Weil dann es ist leichter sich gegen eine Regierung zu stellen und den Menschen in der Gefühlslage abzuholen die lösen es nicht für uns.

00:31:28: Wenn man alles ein Selbst in der Lösungsnotwendigkeit steht weil man gewählt wurde als regierende wird das umso schwieriger.

00:31:37: und das ist so ne sich selbst erfüllende Prophezeiung die da jetzt einfach immer mit mehr und mehr eintritt.

00:31:43: Für die CDU ist es das, wenn sie so kann sich davon auch nicht freischreiben.

00:31:46: Die profitiert noch ein bisschen vom Nimbus der vergangenen Jahrzehnte.

00:31:50: Aber ich meine auch da gibt man sich mittlerweile mit Zahlen zufrieden, die vor zwölf, fünfzehn Jahren noch als Katastrophe gegolten hätten.

00:31:56: Also eben

00:31:58: bei aller

00:31:58: Breitbeinigkeit, mit der der Ministerpräsident aufsteht also da kann man gelegentlich auch mal ein bisschen demütiger sich darstellen.

00:32:06: Gut, das gehört natürlich zum politischen Spiel immer mit dazu.

00:32:10: aber Wir sind in einer Phase, in der die SPD schon seit einigen Jahren ist.

00:32:14: Die eigentlich auch keinen erfreuen kann, die die FDP weggepostet hat und wo die CDU momentan bundesweit auf zwölf bis fünfzehn Prozent kommt, vielleicht dreizehn bis fünftzehnt Prozent mit Volkspartei nichts mehr zu tun.

00:32:25: Das was die CDU nicht mehr schafft ihr seid eine Klientelpolitik Partei in vielen Bereichen.

00:32:32: Die Hausfrau, für die Arbeitnehmerin, für den Unternehmer.

00:32:38: Für den Betriebsrat wie für den Millionär und die haben sich irgendwo in einem Milie auch wohlgefühlt gefunden, hatten bindende Kräfte über die Kirchen, über andere Dinge.

00:32:49: Es ist alles weggefallen!

00:32:50: Das ist alles weggefallen?

00:32:52: Als es so lange als die DDR gab war's ja politisch der Westen immer überlegen was Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit betrifft.

00:33:00: aber die DDR war schon sozialer was aber das andere nicht aufwucht.

00:33:05: Deshalb ist es interessant, haben Sie gesagt wir müssen immer den sozialen Ausgleich haben und ich habe den Eindruck seit Ende des Kalten Krieges nimmt der Druck zum sozialen ausgleich ab Und dadurch ist so eine andere Richtung in der Politik entstanden.

00:33:19: Das hat man bei der Berlin-Wahl gemerkt die aber artypisch ist weil Berlin Artypisches teils Ostteils West hat eine ganz andere Geschichte als Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern Oder jetzt Nordrhein-Westfalen und andere Schleswig-Holstein-, Saarland, wo wir weiterhin Bahnen erleben werden.

00:33:35: Trotzdem für mich interessant das was so unterschätzt worden ist bei der Herstellung der deutschen Einheit bei Beendigung des Kalten Krieges, was ja erstmal ein schönes Ereignis ist... Was es für Veränderung nach sich zieht.

00:33:47: zum Völkerrecht?

00:33:49: An Machtpolitik wieder an Einteilung der Welt, in Einflusssphären etc.

00:33:55: Es

00:33:56: sind Versäumnisse letzten Jahrzehnte unterschiedlicher politischer Verantwortlichkeiten in Europa wo wir einfach gepennt haben nicht also wo die der Fall der Mauer war eben nicht das Ende Geschichte wie es Francis Fukuyama damals formuliert hatte und der Siegeszug aller liberalen Demokratien auf diese Erde ist.

00:34:12: was Gegenteil dass er's ausgelöst oder fast das Gegenteils.

00:34:16: Und in dieser Schwierigkeit... Ja,

00:34:18: du darfst auch nicht vergessen.

00:34:19: Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit waren die sichersten Argumente gegen alle sozialistische Länder.

00:34:24: Aber nun gibt es sie nicht mehr.

00:34:25: Wir

00:34:25: gibt das nicht mehr?

00:34:26: Und gleichzeitig ist ein Trump jetzt sozusagen nicht nur eine Person so jeneres sondern er ist ein Symptom der letzten Jahrzehnte.

00:34:34: Richtig!

00:34:35: Und zum Beispiel tut vielen Amerikanern weh.

00:34:38: aber sie stimmen mir durchaus zu erst auch ein Symtom dessen was ein Obama nicht erreicht hat der bei uns immer noch als absoluter Halsbringer gesehen wird.

00:34:45: Und bei vielen amerikanern extrem kritisch mittlerweile gesehen, weil viele sagen Trump ist auch wegen dir zustande gekommen.

00:34:52: Es ist das natürlich ein bisschen zu kurz gegriffen, weil Trump ist wegen vieler Dinge die sich über Jahrzehnte aufgebaut haben, aber ähnliches kannst du von den Orbans dieser Welt sagen.

00:35:02: Aber es sollte uns nicht ganz trübsiedig werden lassen.

00:35:06: Es gibt einige Gegenbewegungen, die durchaus funktioniert haben und wir haben sie in Ungarn gesehen.

00:35:11: Wir haben sie schon im Polen gesehen einmal.

00:35:13: In Serbien jetzt gesehen.

00:35:14: aber man muss an anderer Stelle wieder sagen ist kein allgemeiner Trend.

00:35:17: In Frankreich wird's erst mal in die andere Richtung schlagen entweder nach ganz links oder rechts.

00:35:23: Mit

00:35:23: am Schorn kenn ich, die anderen kenne ich nicht.

00:35:25: Was hältst du vor dem Melanchol?

00:35:27: Na viel sage ich dir jetzt.

00:35:29: Es ist eine schwierige Persönlichkeit, so würde ich das mal sagen.

00:35:34: Hinterher erzähle ich es genauer.

00:35:37: Ich will bloß immer nicht denunzieren.

00:35:39: Das macht mir keine Freude.

00:35:41: wenn ich mit jemandem vier Augengespräch geführt habe dann ist das für mich aber ein bisschen heilig Ohne seine Genehmigung.

00:35:47: Das verstehe ich, das ist auch fair.

00:35:48: Wenn man das zur Hand habt und es mal allgemein drauf blickt ... Ist da schon jemand, der mit extremen Positionen agiert nicht?

00:35:55: Und auch agitiert!

00:35:56: Also das zeige ich jetzt einfach als Beobachter von Le Pen gilt natürlich genau das Gleiche und mit ihrem Bandett.

00:36:00: Ja, das gilt es noch mehr.

00:36:02: Weil das noch eine ganz andere Richtung ist.

00:36:05: Der Milchand treibt die Leute

00:36:06: auf die Straße.

00:36:07: Passt auf was... Aber nicht mal wenn er Präsident ist, dass sie nur noch zuspüben.

00:36:12: Was mich interessiert ist Der Apparat würde einen Medaillon auch bremsen, also in dem was er wirklich machen kann.

00:36:20: Wie bremst ein Apparat den Pen?

00:36:23: Das kann man sagen auch wenn du die Hoffnung schon anbringst.

00:36:29: es gilt das natürlich für beide Richtungen eigentlich.

00:36:31: nur Die Bremsklötze sind nur insoweit gegeben als Man sich natürlich die Frage stellen muss wie viel Personal ist da was man auch zur Auswechslung des Apparates nutzen kann?

00:36:43: Und das wird ja auch interessant sein zu sehen, ich hoffe dass uns die AfD in Sachsen-Anhalt erspart bleibt.

00:36:51: Aber jetzt machen wir mal dieses Gedankenspiel.

00:36:54: Wenn

00:36:54: die Polizei verändern, den Verpassungsschutz?

00:36:57: Die

00:36:57: Frage ist nämlich hat er denn überhaupt das Personal dafür um die da alle?

00:37:00: oder ist möglicherweise dann doch der Apparat auch nochmal ein regulativ zu einem Gewissen?

00:37:05: gerade auf der anderen Seite ist ein deutscher Beamter zur Loyalität verpflichtet gegenüber der Bundesregierung nicht Bundesbegegen über der Regierung die dann letztlich im Amt ist.

00:37:15: Also das ist ein ganz, ganz schwieriges, ganz schwieriges Feld wo man dann lange diskutieren kann über das Recht zum Widerstand.

00:37:22: wenn Dinge offensichtlich verfassungswidrig sind und ich glaube dann darf er sich auch dagegen stellen sollte er wahrscheinlich auch.

00:37:28: Wir haben diese Debatte immer wieder gehabt bei der Bundeswehr.

00:37:31: Weißt du, dass ich das spannend finde über welche Artikel jetzt überwiegend diskutiert wird die in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland überhaupt keine Rolle gespielt haben.

00:37:40: also erstens das Widerstandsrecht also kaum eine Rolle gespielt.

00:37:43: es gab mal Verfahren einzelnen die Bürgerrechte zu entziehen kann ja nur das bundesverfassungsgericht entscheiden ist immer abgelehnt worden.

00:37:51: Jetzt wird über diesen artikel wieder viel häufiger diskutiert.

00:37:54: dann, dass die Bundesregierung eingreifen kann wenn ein Land das Grundgesetz und Bundesgesetze verletzt ist noch nie passiert.

00:38:02: Aber jetzt wird darüber diskutiert,

00:38:03: d.h.,

00:38:04: das Kluge am Grundgesetz?

00:38:06: Ja, der Güter-und

00:38:08: Väter des Grundgesetzes war lauter Sicherung einzubauen, die man nicht... Bisher nicht brauchte.

00:38:15: Und wo jetzt die Gefahr besteht, dass man sie braucht?

00:38:18: Ich weiß bloß noch nicht ehrlich gesagt wie Sie funktionieren.

00:38:20: Ich weiß gar nicht, wie man mit Zwang etwas durchsetzt in einem Bundesland ... Ich weiß nicht, was Sie schicken wollen an Bundespolizeien oder

00:38:27: so.

00:38:27: Was dann auf den Straßenmöcher passiert.

00:38:29: und nun trotzdem ist es schon wirklich fast erfrischend zu sehen, Jetzt sind wir fast achtzig Jahre, neunundvierzig nicht.

00:38:42: Also viele Jahrzehnte nachdem dieses Grundgesetz geschrieben und entworfen wurde zeigt sich plötzlich die Aktualität aus den späten vierziger Jahren.

00:38:50: das ist schon sehr spannend.

00:38:53: naja wir werden heute nicht alles lösen aber wir werden mit Neugierde darauf blicken bis ich die USA weiterentwickeln ob vielleicht diese Ereigner nicht nur von den Grünen im Deutschen Bundestag, in der Versammlung gewählt werden wird und wie ihr euch da verhalten werdet.

00:39:16: Ja

00:39:16: das werden wir alles noch erleben.

00:39:19: ich erzähle dir hinterher was so mich für Vorschläge erreichen hinsichtlich einer Bundespräsidentin oder eines Bundespräsidenten.

00:39:27: Aber wir bereicht Leute, die nicht denunziere.

00:39:29: Verstehste?

00:39:30: Kann ich das nicht öffentlich machen?

00:39:31: Ja,

00:39:31: stehe ich ja klar!

00:39:32: Nein nein.

00:39:33: und gleichzeitig behalten wir die Gedanken im Hinterkopf dass wir untergehakt beide als Doppelbundespräsidenten irgendwann

00:39:39: ausgebildet haben.

00:39:39: Das finde ich ja aber wenn eine Doppekwote ist doch angebracht.

00:39:43: und die Frage ist wer vertritt das weibliche Geschlecht und wer das männliche?

00:39:46: das diskutieren wir beide später.

00:39:48: Diskutieren

00:39:48: wir in der nächsten Sendung.

00:39:50: Liebe Hörerinnen und Hörers, noch ein Hinweis in eigener Sache.

00:39:52: Einige haben uns gefragt weil sie auf dem Giese gegen Gutenberg Kanal auch immer mal wieder Sendungen gehört haben die aus dem ganzen Spektrum der Open Minds Media kommen insbesondere Land in Sicht.

00:40:02: Und Land ins Sicht wird einen eigenen Kanal bekommen oder hat bereits seinen eigenen Kanal und auf den können Sie jetzt wechseln und es wird nicht mehr auf dem Gesiegen-Gutenberg-Kanal laufen und von daher danken wir uns dem Giese gegen Gutenberg-Kanal, dass wir dort sein durften oder sein dürfen.

00:40:18: Und demnächst Giese Gegen Gutenberg getrennt von allem anderen.

00:40:20: Bis demnächsten!

00:40:21: Wir haben noch eine letzte Live-Sendung dieses ... Oder live Auftritt in diesem Jahr im Kulmbach lieber Gregor.

00:40:27: In meiner Heimat.

00:40:27: Wir freuen uns am ersten Dezember in der Stadthalle in Kulmbach und es wird ... Es

00:40:31: ist im Bundesland Bayern aber wir sind bei den Franken um auf die kleine Differenz hinzuwerfen.

00:40:35: Die kleinen Differenzen, die den Franken sehr wichtig ist.

00:40:39: In dieser Hinsicht alles Gute.

00:40:41: Schalten Sie wieder einen nächsten Woche Bis bald.

00:40:44: Ich wünsche Ihnen auch alles Gute und Tschüss!

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